Wahlbeteiligung 2011: 57% !
(6.Februar 2011) Wahlversprechen und Wahlverhalten (Foto: PIXELIO) Da man als Bürger eines demokratischen Staates das Wahlverhalten und die durch Umfragen erkennbare Wahlabsicht seiner Mitbürger interessiert beobachtet, macht man sich eben auch so seine Gedanken. Natürlich schwanken die Umfrageergebnisse zeitlich sehr stark und werden auch vom aktuellen politischen Geschehen beeinflusst, aber sie offenbaren damit die gedankliche Reaktion des Wahlvolkes auf das Verhalten ihrer gewählten Vertreter. in Klammern: letzte Wahlergebnisse in % (2006, 2007 oder 2008)
(6. Februar 2011) Unlautere Versprechen bringen Parteien in Gefahr Vergleicht man z.B. die letzten Wahlergebnisse der FDP mit den Ergebnissen der Januarumfrage, so ist in allen Ländern ein deutlicher Rückgang zu erkennen, außer in Hamburg, wo beide Zahlen unter der 5%-Marke liegen. Im letzten Bundeswahlkampf hat die FDP offenbar mit unerfüllbaren Versprechungen Wähler gewonnen, die ihr das nun übel nehmen. Eine solche Unredlichkeit kann sogar Stammwähler abstoßen. Das sollten alle Parteien bedenken. Es darf nicht zur Staatsräson werden, die akuten Probleme der Gesellschaft hinter unlauteren Versprechungen zu verstecken, denn das ist unmoralisch, und Politik darf kein unmoralisches Geschäft werden. Man kann den Wähler nur immer wieder auffordern, über die Moral der Politik zu wachen. Er ist der Einzige der das kann. Sonst stellt man ein ungefähres Festhalten der Wähler am bisherigen Stand fest, wobei allerdings auffällt, dass die regierenden Parteien und Koalitionen fast durchweg durch leichten Rückgang bestraft werden. Die Wähler waren also mit ihren gewählten Vertretern nicht ganz zufrieden. Realität muß immer Grundlage der Politik sein Interessant dürfte das Ende März zu erwartende Wahlergebnis in Baden-Württemberg werden, weil man den Einfluss des Bahnhofstreites erkennen möchte. Jede neue Regierung wird es schwer haben, den Stand der Dinge grundlegend zu ändern. Im Wahlkampf sollten also nur wirklich realisierbare Aussagen gemacht werden. Diese Problemlage macht die Wahl in Baden-Württemberg so interessant. 1. Vorwort "Leute geht wählen" 2. Wahlen 2009 in Sachen und Deutschland 3. 90 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland 4. Wahlergebnisse der Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 5. Wahlergebnisse der Europawahl am 7. Juni 2009 Landtagswahl am 30. August 2009 - Enrico Bräunig, SPD-Kandidat im Wahlkreis 3 - Wahlergebnisse der letzten Landtagswahl 2004 im Waldgebiet-Vogtland - Geschichtliches: Die Landtagswahl vor 100 Jahren in Hammerbrücke - Landtagswahl – ganz einfach erklärt - SPD-Regierungsprogramm für Sachsen zum Anhören - Wahlplakate gebührenfrei - Wahlergebnisse der Landtagswahlen 2004/2009 - Erklärung des Landesvorstandes der SPD Bundestagswahl am 27. September 2009 - Das Team von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier - Der "Deutschland-Plan" der SPD - Historische SPD-Wahlplakate aus 100 Jahren - Wahlergebnisse Bundestagswahl 2005 - SPD-Bundestagskandidat Rolf Schwanitz - Wahlaufruf von SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier - Wahlergebnisse der Bundestagswahlen 2009/2005 - Dank an die SPD-Wähler Wir wissen heute, dass Demokratie kein Konsumartikel ist und nicht selbstverständlich. Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten: engagierte, verantwortungsbewusste Bürgerinnen und Bürger. Stille Teilhabe reicht nicht. Und sie muss eine wehrhafte Demokratie sein. Eine lebendige Demokratie stützt sich auf freie, gleiche und geheime Wahlen. Bei diesen Wahlen werden Volksvertreter auf Zeit, begrenzt und kontrolliert mit demokratisch legitimierter Macht ausgestattet. In diesem Jahr finden mehrere Wahlen statt: Auf den Stimmzetteln in Hammerbrücke, Morgenröthe-Rautenkranz und Tannenbergsthal werden die folgenden SPD-Kandidaten stehen: Europawahl (7. Juni) Constanze Krehl, Leipzig, Mitglied des Europäischen Parlamentes in Brüssel, www.constanze-krehl.de Bundestagswahl (27. September) Rolf Schwanitz, Plauen, Bundestagsabgeordneter, Parlamentarischer Staatssekretär in Berlin, www.rolf-schwanitz.de Landtagswahl (30. August) Enrico Bräunig, Klingenthal, Landtagsabgeordneter, Rechtpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Dresden www.braeunig.info/ (Bild: Wahlplakat der SPD, 1919) Vor 90 Jahren, am 19. Januar 1919, fand die Wahl zur Weimarer Nationalversammlung statt. Zum ersten Mal fanden in Deutschland demokratische Wahlen statt. Erstmals konnten Frauen ihr Wahlrecht ausüben. Dieses Recht - alles andere als selbstverständlich und hart von der SPD erkämpft - nutzten 82,3 Prozent der Frauen, um mitzureden beim Aufbau des neuen deutschen Staates. Im Wahljahr 2009, mit 16 Wahlen auf Landes-, Bundes- und Europaebene, müssen die Frauen ihr Wahlrecht und ihre Wählbarkeit nutzen und sich aktiv wie passiv für ihre Belange einsetzen. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, gleiche Karrierechancen für Frauen und Männer vor allem in der privaten Wirtschaft, paritätische Besetzung von Aufsichtsgremien und partnerschaftliche Teilung von Erwerbsarbeit und Sorge für die Familie zwischen Frauen und Männern sind die Ziele für das nächste Jahrzehnt. Hammerbrücke: CDU: Georg Ludwig (332), Frieder Seidel (98), Michael Stier (66), Jürgen Fickert (44). Freie Wähl.: Jürgen Mann (653), Daniel Voigtmann (193), Christian Grimm (166), Götz Unger (154), Wolfgang Riedl (112), drei Mandate unbesetzt. Erdrutsch in Hammerbrücke: CDU bricht ein Die Mehrheit für Muldenhammer steht Muldenhammer-Befürworter „Freie Wähler Hammerbrücke“ sind die Gewinner der Hammerbrücker Gemeinderatswahl 2009. Wie erwartet! Sie erreichten 8 von 12 Sitzen. Davon können sie 3 Sitze leider nicht besetzen, da nicht mehr als 5 Männer zur Verfügung stehen. Die CDU bekommt 4 Sitze. Andere Parteien und Wählergruppen gehen leer aus (SPD und WV Sport). Sachsen ist mit 6 Abgeordneten in Brüssel vertreten. Für die SPD kann Constanze Krehl ihre Arbeit fortsetzen. Die CDU stellt Winkler, Hermann und Dr. Jahr, Dieter Peter, die LINKE DR. Bisky, Lothar und Dr. Ernst, Cornelia und die FDP Krahmer, Holger.
Gewählt werden an diesem Sonntag die neuen sächsischen Abgeordneten. Im Vogtland gibt es 4 Wahlkreise. Hammerbrücke, Morgenröthe-Rautenkranz und Tannenbergsthal gehören zum Wahlkreis 3 mit den folgenden 14 Orten: Der 38jährige Klingenthaler war Abgeordneter im letzten Sächsische Landtag von 2004 bis 2009 und dort als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion tätig. Enrico wurde am 7. Juni 2009 von seinen Klingenthalern zum Stadtrat gewählt. Wenn Sie Herrn Bräunig näher kennenlernen wollen, dann ist das auf seiner Internetseite www.braeunig.info möglich. Seine E-Mail-Adresse ist: post@braeunig.info Der Hammerbrücker Alexander Ehlert arbeitet z. Zt. in Braunschweig im sozialen Dienst. Er stellte den folgenden Artikel zur Verfügung. Die folgende Übersicht zeigt die politische Einstellung der Hammerbrücker Wahlberechtigten zu den Landtagswahlen am 21.10.1909 (vgl. Tabelle 1). Als Quelle dienten dabei die Ausführungen aus „Heimatkundliches von den Gemeinden Hammerbrücke- Friedrichsgrün“, herausgegeben von der Lehrerschaft zu Hammerbrücke - Friedrichsgrün im Jahre 1935. Darin ist u.a. zu lesen: „Die anderen Wahlen, hier wie in Friedrichsgrün, zeigten ein ähnliches Bild“. (Bild: Wikipedia, Friedrich Wilhelm III.) Das sächsische Parlament im Königreich Sachsen war damals, ähnlich dem Englischen, in 2 Kammern aufgeteilt. In der ersten Kammer saßen vor allem Personen die vom König ernannt wurden. Also z.B. Rittergutsbesitzer oder Geistliche. Die zweite Kammer setzte sich aus nach Mehrheitswahlrecht gewählten Abgeordneten zusammen, die aus 35 ländlichen und 35 städtischen Wahlkreisen stammten (Bild: Plenum des Landtages 2009) Im Vergleich dazu waren zur Landtagswahl 2004, bei 1416 Einwohnern (Hammerbrücke und Friedrichsgrün) 1195 Bürger zur Wahl aufgerufen, also 84,39 % der Bevölkerung. Nachdenklich stimmt in diesem Zusammenhang, dass nur 58,3 % der wahlberechtigten Frauen und Männer ihr heute selbstverständliches Recht auf eine freie und geheime Wahl wahrnahmen. (11. August 2009) Bei der Landtagswahl am 30. August hat jeder Wähler zwei Stimmen. Die erste Stimme heißt Direktstimme. Das zweite Kreuz bekommt die Listenstimme. Der sächsische Landtag hat 120 Abgeordnete. Jeweils 60 Plätze werden durch die Direkt- und die Listenstimmen festgelegt. Der Freistaat Sachsen ist in 60 Wahlkreise aufgeteilt. Unser Vogtland besteht aus 4 Wahlkreisen. In jedem Wahlkreis gewinnt der Bewerber mit den meisten Wählerstimmen. Die anderen Kandidaten gehen leer aus Die Parteien, die an der Landtagwahl teilnehmen, stellen Landeslisten auf. Darin sind Kandidaten in einer bestimmten Reihenfolge genannt. Hier zählt, wie viel Prozent der Wählerstimmen die Partei in Sachsen insgesamt bekommen hat. Danach wird die Zahl der Abgeordneten pro Partei ermittelt. Erstmals bietet die sächsische SPD ihr Wahlprogramm in einer Hörfassung an. Das 35seitige Regierungsprogramm 2009 bis 2014 „Anpacken. Für Sachsen.“ sei vor allem deshalb eingesprochen worden, um zum Beispiel älteren und sehschwachen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich vor der Landtagswahl zu informieren. Das Regierungsprogramm kann direkt unter www.spd-sachsen.de angehört werden und steht auch unter Wahlkampf 2009/ Material zum Download bereit. (23. August 2009) Sachsens SPD macht Druck in den Waldgebietsgemeinden
(Die Tabellen sind Auszüge aus den Ergebnissen.) (1. September 2009) Erklärung des Landesvorstandes zum Rücktritt von Thomas Jurk _________________________________________________________________ Das Team, das Frank-Walter Steinmeier am 30. Juli 2009 in Potsdam vorgestellt hat, vereint Kompetenz, Erfahrung und frischen Wind. Hierfür stehen auch die weiblichen und die jungen Mitglieder. Insgesamt gehören 10 Frauen dem 19köpfigen Team an. Gemeinsam mit dem Team startet die SPD in den Wahlkampf. Dabei hat Frank-Walter Steinmeier noch einmal klar gemacht, dass es am 27. September um eine Richtungsentscheidung für das nächste Jahrzehnt in Deutschland geht:Sozialer und ökologischer Fortschritt mit der SPD oder Rückfall mit Schwarz-Gelb. (2. August 2009) Erfahrung und Aufbruch Zuständig für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik werden Peer Steinbrück und Olaf Scholz sein. Zusätzlich um die Belange von kleinen und mittleren Unternehmen soll sich der Unternehmer Harald Christ kümmern. Sigmar Gabriel wird weiter an Konzepten arbeiten für die zukunftsträchtige Verbindung von Umwelt und Arbeit. Erklärung des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zum Prüfbericht des Bundesrechnungshofes Der Bundesrechnungshof hat keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ulla Schmidt hat sich bei der Nutzung ihres Dienstwagens gemäß Richtlinien verhalten, es ist kein Schaden entstanden und die getrennte Abrechung von privaten und dienstlichen Fahrten ist ordnungsgemäß erfolgt. Es war für mich immer ein Gebot der Fairness, gegenüber einer erfahrenen Ministerin, vor weiteren Entscheidungen den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes abzuwarten. Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig und damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams. Sie hat als Gesundheitsministerin gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen. Gerade jetzt zeigen sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik. (8. August 2009) Mit dem Deutschland-Plan hat die SPD ein auf zehn Jahre angelegtes Wachstumspaket vorgelegt. Ein ehrgeiziges Ziel, das mit realistischen Einzelschritten erreichbar ist. Frank-Walter Steinmeier: „Ich will keinen Wahlkampf mit anderen um die bescheidensten Ziele im Land. Ich will einen Wahlkampf um ehrgeizige Ziele, und dieses Ziel heißt: Vollbeschäftigung bis 2020.“ Wartet die Politik jetzt ab und tut nichts, bedeutet dies: Nullwachstum 2010, schwache Wachstumsraten in den Jahren danach, bis Ende 2010 bis zu fünf Millionen Arbeitslose. Frank-Walter Steinmeier: „Wir wollen uns mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und der ganzen Gesellschaft dagegen stemmen. Wir wollen ein gesellschaftliches Bündnis organisieren, das gemeinsam anpackt. Das ist der Deutschland-Plan.“ Die zentralen Punkte des Deutschland-Plans sind: Industrielle Basis: Stärkung des Produktionsstandorts Deutschland durch innovative Technologien, z. B. im Bereich Klimaschutz oder der Entwicklung neuer Fahrzeugantriebe Allianz für den Mittelstand: kleine und mittlere Unternehmen fördern durch verlässliche Kredite oder spezifische Förderprogramme Beschäftigungsmotor Dienstleistungen: Dienstleistungsberufe fördern, insbesondere im Gesundheitsbereich oder der Kreativwirtschaft Eine neue Bildungsoffensive: massive Investitionen in Aus- und Weiterbildung Neustart der Sozialen Marktwirtschaft: eine neue Ethik des Wirtschaftens statt zügellosem Casino-Kapitalismus Gleichberechtigung: mehr Frauen in Führungspositionen Moderne Netze: Schneller Ausbau der Energie-, Verkehrs und Kommunikationsnetze (12. August 2009) Mit der Ausstellung wollen wir die lange Tradition der deutschen Sozialdemokratie in den Blickpunkt rücken.
(Die Tabelle ist ein Auszug der Wahlergebnisse.) In den Bundestag zogen ein: Herr Hochbaum (CDU, Erststimme), Herr Schwanitz (SPD, Zweitstimme) und Herr Günther (FDP, Zweitstimme). Alle 3 Bundestagsabgeordnete (MdB) bewerben sich für ihre Partei 2009 erneut für einen Sitz im Deutschen Bundestag. Der Wahltag ist am 27. September. (1. September 2009) Der jetzige Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium stellt sich und seine Arbeit / Ziele auf seiner Internetseite www.rolf-schwanitz.de vor. Internetbenutzer und Fachleute bescheinigen der Schwanitz-Seite neben guter Gestaltung große Aussagekraft. Schauen Sie rein! Dort finden Sie Fakten, Zusammenhänge und Denkanstöße gleichermaßen. Das kann vor der Wahl nicht schaden! (1. September 2009) ... Am 27. September geht es darum, welchen Weg unser Land geht. Schwarzgelb geht den Weg der sozialen Spaltung. Steuern senken, obwohl kein Geld da ist. Beseitigung von Mindestlöhnen, Privatisierung der Krankenversicherung, Rückkehr zur Atomkraft: Schwarzgelb spricht von stabilen Verhältnissen, ist aber ein Risiko und gefährdet soziale Gerechtigkeit und Stabilität. (17. September 2009) Vorläufige Ergebnisse vom 28. Sept. 2009 / Veränderungen gegenüber 2005
(28. September 2009) Allen SPD-Wählern im zukünftigen Muldenhammer möchten wir für ihre Stimmabgabe bei den vier Wahlen 2009 (Europawahl/Gemeinderatswahl, Landtagswahl, Bundestagswahl) herzlich danken. Sie stehen damit zu einer traditionellen und verdienstvollen Partei. Das ist gut so! | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||